Verkaufsverbot von iPhones und iPads mit UMTS in Deutschland

In den weltweiten Patentstreitereien hat Apple nun ein große Niederlage hinnehmen müssen.

Laut dem Urteil darf das Unternehmen nicht mehr iPads und iPhones mit UMTS in Deutschland in den Umlauf bringen.

Patentstreitereien

Es scheint zur Zeit ein echter Volkssport zu sein seine Konkurrenten nicht mit Produkten zu schlagen sondern vor Gericht.
Am populärsten sind zur Zeit vorallem die Streitereien in denen Apple verwickelt sind. Meistens ist es dabei Apple, die andere Unternehmen verklagen.

Im aktuellen Fall hat Motorola gegen Apple geklagt und auch Recht bekommen. Und zwar geht es um ein Motorola-Patent, in dem ein Datenübertragungsverfahren für Mobilfunknetze beschrieben wird. Apple hat gegen dieses verstoßen.

Das eigentich Komplizierte kommt aber jetzt, denn die dort beschriebene Technik ist wichtiger Teil des GSM-Mobilfunkstandards GPRS (General Packet Radio Service). Und in solchen Fällen sind die Patentinhaber normalerweise verpflichtet Lizenzen zu fairen Bedingungen zu erteilen.

Apple hatte im Vorwege ein Angebot für die Lizenz bei Motorola abgegeben. Allerdings hatte Motorola dieses abgelehnt. Aber warum?

Widersprüchlichkeit bei Apple

Die Ablehnung wurde mit einem Zusatz begründet, den Apple in seinem Angebot eingebracht hatte. Dieser besagte, dass Apple zwar in Zukunft die Lizenzen zahlen wolle, sich aber vorbehalte bei Klagen von Motorola bezüglich rückliegender Verstöße eine Nichtigkeitserklärung des Patentes zu betreiben.

Diese Widersprüchlichkeit, das Patent einerseits anzuerkennen, bei Schadenersatzansprüchen dieses aber nicht zu tun, erlaube Motorola das Angebot abzulehnen, so das Landesgericht in Mannheim.

Da sich Apple gegen das Urteil wehren will muss Motorola nun eine Sicherheitszahlung von 100 Millionen Euro hinterlegen, um das Urteil erstmal vorläufig zu vollstrecken. Das Geld dient als Sicherheit für Forderungen von Apple, sollte das Unternehmen in einer höheren Instanz doch Erfolg haben. Apples Forderung nach Hinterlegung von 2 Millarden Euro wurde vom Gericht abgelehnt.

Ich halte das Urteil für absolut gerechtfertigt. Schließlich sollte man in so einem Fall als Patentinhaber nicht alles akzeptieren müssen. Oder was meint ihr?