Entwarnung bei JMStV – NRW stimmt gegen JMStV

Wochenlang wurde in der Blogosphäre über den neuen Jugendschutz-Staatsvertrag gesprochen, ja fast eine Panik brach aus.

Jetzt scheint es so, als wenn die Reaktionen Wirkung zeigen und das Gesetz doch nicht im wahrsten Sinne in Kraft tritt.

NRW stimmt gegen JMStV

Gestern ließ die NRW-Regierung unter der SPD-Mininisterpräsidentin Hannelore Kraft verlauten, dass sie heute gegen den neuen Jugendschutz-Staatsvertrag stimmen werden.

Damit wird quasi in letzter Sekunde das neue Gesetzt gekippt. Denn Nordrhein-Westfalen war das letzte Land, das noch nicht  den Vertrag ratifiziert hatte.

Große Aufregung

Im Vorwege gab es regelrechte Panik-Attaken in der Blogosphäre. So kündigten mehrere Blogs an, aufgrund der rechtlichen Unsicherheit wegen des Gesetzes Ihre Webseiten zum 1. Januar 2011 komplett zu schließen.

Und schaut man sich die Argumentation der Ablehnung an, so kann man durchaus zu dem Schluss kommen, dass die Blogosphäre tatsächlich Gehör gefunden hat. So ist dort folgendes zu lesen:

„Grund für die Ablehnung sind die inhaltlichen Schwächen des Vertrages und die aus ihm resultierende massive rechtliche Unsicherheit. Website-Betreiber sind bereits jetzt stark verunsichert. Der Staatsvertrag hätte damit mehr geschadet als genutzt.“

Erleichterung

Ich persönlich bin sehr erleichtert über die Entscheidung der SPD und den Grünen. Denn ansonsten hätte ich meine gesamten Inhalt durchschauen müssen, allen voran mein Wochenrückblicke, und dort ggf. ab 16 Inhalte entfernen. Und dabei hätte ich wahrscheinlich aus Vorsicht viel mehr entfernt als ich müsste. Schließlich weiß keiner so genau, wann welcher Inhalt ab 12, 16 oder 18 ist.

Und auch über die Schließung eines alten Musik-Projektes hatte ich bereits nachgedacht. Denn man weiß ja nie, wann die Herrschaften der Meinung sind, ob ein Liedtext bzw. Video die Richtlinien von „ab 16“ erfüllen.

Und ein Online-Game, welches ich schon länger plane, hätten mir auch noch etliche Kopfschmerzen bereitet. Aber so hat sich das ja zum Glück erstmal erübrigt und ich lass meine Projekte auch weiterhin online.

Wie ist es mit Euch? Hattet Ihr Euch auch bereits Gedanken über die eigenen Projekte gemacht?